Für mehr Lebensqualität in Garching

[Presseerklärung]: Stadtrat Norbert Fröhler wechselt zu den Bürger für Garching

Am 31.12.2012 bin ich aus der CSU Fraktion ausgetreten und am 11.01.2013 den Bürger für Garching (BfG) beigetreten. Der Schritt des Fraktionswechsels ist mir alles andere als leicht gefallen, weil mein politisches Engagement auf meinem Herkommen, meinen 25 Jahren Mitgliedschaft im CSU-Ortsverband und 10 Jahren Mitarbeit in der CSU-Fraktion beruht. Ich suche weder den Streit mit dem Ortsverband noch der Fraktion, zumal ich mich mit vielen Akteuren auch privat sehr gut verstehe.

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Von Norbert Fröhler, vor

Leserbrief zu: Investition mit unbekannten Folgen ( SZ 22.3.2012 ) und „Da drin wird doch nur gemauschelt“ (SZ 24./25.3.2012), Haushaltsberatungen im Garchinger Stadtrat

Der dickste Brocken im Garchinger Investitionshaushalt, die 4,5 Mio. Zuschuss an die Energie Wende Garching ( EWG ), wurde, entgegen der Gemeindeordnung, unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten. Das gibt natürlich Raum für Spekulationen, wirft ein schiefes Licht auf die EWG Weiterlesen…

Von Sepp Koch, vor

Vertrauen schafft Zukunft

Mit diesem Slogan zog Bürgermeisterin Gabor vor einem Jahr in den Wahlkampf. Doch durch eigenmächtiges Handeln und Taktieren hat sie zwischenzeitlich viel Vertrauen verspielt:

  • Anträge verschiedener Fraktionen, z.B. zur Sanierung des Gesindehauses (Bürger für
    Garching), oder Änderung der Plakatierungsordnung (Grüne), werden nicht innerhalb
    der Frist von drei Monaten behandelt, sondern gar nicht, weil politisch nicht opportun.
  • Zu Vorgesprächen mit Fraktionsvorsitzenden werden die, die gegen ein Projekt sind,
    einfach nicht eingeladen ( z.B. Bürger für Garching und Grüne zum Thema Geothermie).
  • In der Sitzung des Zweckverbandes Staatliches Gymnasium Garching vom September
    2008 unterschlägt Frau Gabor bei der Standortfrage den Willen der Stadtratsmehrheit
    und verfolgt ihre eigenen Ziele.
  • Über einen Dringlichkeitsantrag mehrerer Fraktionen zur Klärung der Standortfrage in
    der Stadtratssitzung vom 12. Dezember 2008 lässt sie keine Abstimmung zu und
    unterbindet eine Wortmeldung des Zweckverbandsrats Martin Tremmel.
  • Aus dem Haushaltesentwurf für 2009 streicht sie eigenmächtig vom Stadtrat bereits
    beschlossene Projekte wie die Sanierung des Gesindehauses ( weil vom Projekt nicht
    überzeugt ) oder den Weiterbau der Umgehungsstrasse ( weil sich die Stadt München
    sperrt ). So einfach ist das also!

Dieses eigenmächtige Verhalten bringt unserer Bürgermeisterin sogar eine Rüge durch den Bayerischen Gemeindetag ein:“ Der Gemeinderat ist das Beschlussgremium und oberstes Verwaltungsorgan. Ein Bürgermeister ist nur das Vollzugsorgan“.

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Von Sepp Koch, vor

Ein Verkehrsminderungskonzept für Garching

Wir Bürger für Garching fordern schon seit langem ein Verkehrsminderungskonzept, wie es nun auch in den Stadtentwicklungsplan aufgenommen wurde.

Zwar hat sich seit dem 8-streifigen Ausbau der A 9 der Durchgangsverkehr reduziert, aber nur, wenn auf der Autobahn kein Stau ist.

Deshalb muss die Fortführung der Umgehungsstraße nach Süden über Dirnismaning hinaus so bald als möglich realisiert werden, damit die Umfahrung Garchings auch angenommen wird.

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Von Henrika Behler, vor

Stadtblatt für Garching – Ausgabe Januar 2008

Vor einigen Tagen wurde der neue Flächennutzungsplan für Garching verabschiedet.

Dieser sieht vor, welche Flächen wie genutzt und zugeordnet werden sollen: Wohnbebauung, Gewerbe, Grün, Gemeinbedarf für Infrastruktur, Landwirtschaft usw. Grundlage für dessen Erstellung sollte das vor einem Jahr von allen Gruppierungen im Stadtrat verabschiedete Stadtentwicklungskonzept sein. Doch in einigen Punkten wurde leider schon heute von diesem Konzept abgewichen ….

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Von Sepp Koch, vor