Seiler 3 – Kann man aus Fehlern lernen?

Herr Krause hat immer recht, auch wenn er eigentlich link(s) ist. Die Breitseiten im Kontakt (SPD-Magazin) von Stadtrat Krause gegen alle, die für eine nachträgliche Änderung des Bebauungsplanes im Seiler 3 gestimmt haben, ärgern wegen ihrer Selbstgerechtigkeit.

Wie oft wurden in den letzten Jahren, auf Vorschlag der Verwaltung und an dessen Spitze steht der Bürgermeister, mit Zustimmung der SPD, Bebauungspläne nachträglich abgeändert und Befreiungen ausgesprochen?

Kennt die SPD kein einziges Bauwerk in Garching oder Hochbrück, bei dem die Baugrenzen überschritten wurden oder hat sie das bisher billigend und stillschweigend in Kauf genommen?

War der vom Stadtrat genehmigte Bebauungsplan tatsächlich so eindeutig in Bezug auf Messpunkt und Pultdächer, dass das Landratsamt und vier Architekten zu je unterschiedlichen Interpretationen kamen?

Warum gab es eine Beschlussvorlage der Verwaltung, die der Bürgermeister kennen musste, dass man zwar einem Investor die nachträgliche Änderung zubilligen wollte ( Sattel- statt Pultdächer ), den betroffenen Bauherren aber nicht?

Ich denke, hier ist von mehreren Seiten Vieles schief gelaufen: Bauherren, Architekten, Verwaltung mit Bürgermeister, Stadtrat.

Wir waren von Beginn an mehrheitlich gegen eine Änderung; aber es gab auch Gründe, anders zu entscheiden.

Sie haben Fraktionszwang; wir entscheiden unabhängig.

Dem Vorschlag der Verwaltung, einem Investor die Änderung zu genehmigen, den anderen Bauherrn aber nicht, konnten wir nicht zustimmen. Wenn schon eine Änderung, dann für Alle.

Und so fiel unsere Entscheidung.

Wir sind über das Ergebnis nicht glücklich.

Sie offensichtlich schon, denn nun haben Sie ein Wahlkampfthema.

Aber, was wollen Sie eigentlich: Dass die SPD gut dasteht oder dass unsere Entscheidungen im Stadtrat dem Wohle der Bürger Garchings dienen?

Zukünftig sollten vielleicht alle Stadträte die Pläne genauer ansehen; d.h. rechtzeitig bekommen, in den Ausschüssen interfraktionell beraten, bevor dann im Stadtrat darüber entschieden wird.

Das würde aber eine Änderung der Geschäftsordnung beinhalten, dass nicht alles in den Ausschüssen bereits entschieden wird und der Stadtrat dann über etwas abstimmt, das nur einige kennen.

Leider haben SPD und CSU es vor sechs Jahren so beschlossen, und warum?

Weil sie in den Ausschüssen proportional mehr Sitze haben als im Stadtrat.

Dr. Sepp Koch