Neues Thema im Weblog – Der Wahlkampf beginnt
In letzer Zeit höre ich von einzelnen Stadträten Aussagen mit negativen Unterton wie „Der Wahlkampf beginnt“ oder „Man merkt, dass der Wahlkampf begonnen hat“. Was ist damit gemeint?
In letzer Zeit höre ich von einzelnen Stadträten Aussagen mit negativen Unterton wie „Der Wahlkampf beginnt“ oder „Man merkt, dass der Wahlkampf begonnen hat“. Was ist damit gemeint?
In der Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses vom 15.03.2012 hat der Ausschuss auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion die Errichtung einer Bedarfsampel bzw. eines Zebrastreifens als Querungshilfe über die Schleißheimer Straße zur Dreifachturnhalle im Zeppelin-Sportpark beschlossen. Wie das nebenstehende Bild zeigt, ist insbesondere in den Weiterlesen
Die Stadt Garching kann den gesetzlichen Anspruch auf einen Kitaplatz ab dem 01.08.2013 voraussichtlich nur unzureichend erfüllen. Nach einer aktuellen Schätzung der Stadtverwaltung kann der Bedarf im Kleinkinderbereich nur zu 50 % gedeckt werden, bei den Kindergärten und Horten kann der Bedarf noch nicht abgeschätzt werden. Es ist aber zu erwarten, dass es auch hier zu einem Engpass kommt.
Die Bürger für Garching fordern die Stadtverwaltung auf, unverzüglich eine weitere Kita im Business Campus zu schaffen. Um einen besseren Überblick über den Bedarf zu bekommen verlangen die Bürger für Garching zudem die Einführung eines zentralen Vormerksystem. Die Stadt Garching ist in der Pflicht den platzsuchenden Eltern trotz der angespannten Situation eine verbindlich Zusage zur Kinderbetreuung zu erteilen und darf die Eltern nicht alleine lassen. Insbesondere berufstätige Eltern benötigen eine Planungssicherheit bei der Betreuung ihrer Kinder, wenn Sie wieder in das Berufsleben einsteigen.
Die Verwaltung ignoriert den Wunsch der Hochbrücker Bürger und hebt auf Wunsch der Bürgermeisterin, welchen sie bei einer mobilen Bürgersprechstunde gesammelt hat, das auf Grund des Beschluss der Stadtteilversammlung Hochbrück im Dezember 2010 angeordnete Halteverbot in der Voithstraße zwischen Sparkasse und der Einfahrt zur Firma Voith auf. Dies lassen sich die Hochbrücker nicht gefallen und beantragen in der Stadtteilversammlung im November 2012 das Halteverbot wieder anzuordnen. Auf Vorschlag der Verwaltung wird zunächst ein Geschwindigkeitsanzeigegerät aufgestellt und die Geschwindigkeit durch die kommunale Verkehrsüberwachung verstärkt kontrolliert. Der Haupt und Finanzausschuss wird in seiner nächsten Sitzung über die Wiederanordnung des Halteverbots entscheiden.
Unser Biergarten am Mühlenpark hat im Jahre 2012 Platz 3 beim Wettbewerb „Mein Lieblings-Biergarten 2012“ belegt. Und zu recht! Unser Biergarten ist an einem idyllischen Ort direkt am Mühlbach und dem Mühlenrad gelegen. Trotz seiner Größe von immerhin 650 Plätzen bietet er eine heimelige Atmosphäre und ist familiär geführt. Schade ist, dass insbesondere der Kinderspielbereich wenig bietet. Die Stadt Garching als Eigentümer ist aufgefordert, hier eine attraktive Spielzone für die Kinder zu schaffen. Der Biergarten am Mühlenpark ist insbesondere für die Garchinger zu Fuß und mit dem Fahrrad über die wunderbare Lindenallee gut zu erreichen. Eine Zufahrt für Autos gibt es nicht!
Am 31.12.2012 bin ich aus der CSU Fraktion ausgetreten und am 11.01.2013 den Bürger für Garching (BfG) beigetreten. Der Schritt des Fraktionswechsels ist mir alles andere als leicht gefallen, weil mein politisches Engagement auf meinem Herkommen, meinen 25 Jahren Mitgliedschaft im CSU-Ortsverband und 10 Jahren Mitarbeit in der CSU-Fraktion beruht. Ich suche weder den Streit mit dem Ortsverband noch der Fraktion, zumal ich mich mit vielen Akteuren auch privat sehr gut verstehe.
Der dickste Brocken im Garchinger Investitionshaushalt, die 4,5 Mio. Zuschuss an die Energie Wende Garching ( EWG ), wurde, entgegen der Gemeindeordnung, unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten. Das gibt natürlich Raum für Spekulationen, wirft ein schiefes Licht auf die EWG Weiterlesen
Anfang Oktober war wieder einmal so eine nichtöffentliche oder gar geheime Stadtratssitzung in Garching. Mir und anderen politisch interessierten Bürgern fällt auf, dass in der Amtszeit von Bürgermeisterin Gabor ungewöhnlich viele Sitzungen bzw. Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden. Weiterlesen
Schon 1990 zeichneten Karl-Peter Weber, Mitglied der jetzigen Bürger für Garching die Vision eines Stadtparks im Osten Garchings Nun ist die Stadt im Besitz eines Grundstücks, auf dem ein solcher Stadtpark, wenn auch räumlich begrenzt, errichtet und gestaltet werden könnte. Weiterlesen
Die Finanzplanung der Stadt Garching bis zum Jahre 2012 und darüber hinaus verheißt jedenfalls nichts Gutes. Schon 2010 müssten laut Haushaltsplan neben einer Rücklagenentnahme von ca. 3,5 Mio. noch ca. 6,9 Mio. Kredite aufgenommen werden, wenn, wie der Kämmerer in Weiterlesen