Für mehr Lebensqualität in Garching

Bei Aufstellung des Haushaltes soll der Garchinger Bürger mehr beteiligt werden

Den Verantwortlichen der Stadt Garching stehen in den nächsten Jahren finanziell unruhige Zeiten bevor. Trotz Gewerbesteuereinnahmen in Rekordhöhe von 23 Mio. € belasten die beiden Projekte Sanierung der EWG (weitere Zuführung von Eigenkapital in den nächsten Jahren in Höhe von ca. 10 Mio. €) und Neubau des WHG (Kostenbeteiligung der Stadt Garching in Höhe von ca. 33 Mio.€) schwer den Garchinger Haushalt. Wie können da weitere kostenträchtige Projekte wie energetische Sanierung des Bürgerhauses, Verlagerung des Bauhofes und der Feuerwehr usw. auf den Weg gebracht werden?

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Von Norbert Fröhler, vor

Haushalt 2013 gegen die Stimmen der Bürger für Garching und Grünen beschlossen

„Eine transparente Haushalts- und Finanzplanung ist die Basis für kaufmännisches Handeln und einem angemessenen Umgang mit den Finanzmitteln.

Wir setzen uns ein für:

  • Transparente Finanz- und Haushaltspläne
  • Senkung der Pro/Kopf-Verschuldung
  • Abschaffung unnötiger oder doppelter Ausgaben (Beispiel: Gutachten)“

Solche Versprechen hat Bürgermeisterkandidatin Hannelore Gabor in Ihrem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2008 abgegeben. Leere Versprechen wie der Haushalt für das Jahre 2013 zeigt. Finanz- und Haushaltspläne werden in nicht-öffentlicher Sitzung beraten. Der angestrebte Bürgerhaushalt ist in weite Ferne gerückt und die Pro/Kopf-Verschuldung wird um 20,7% von 512 € in 2007 (Schuldenstand in 2007: 7,972 Mio. €) auf nun 618 € (Voraussichtlicher Schuldenstand in 2013: 10,201 Mio. €) steigen. (mehr …)

Von Norbert Fröhler, vor
Rathaus in Garching

[Presseerklärung] von Stadtrat Norbert Fröhler zu den Ausstiegsverhandlungen der AR aus der EWG im März und April 2012

In der Stadtratssitzung vom 21.03.2013 wurde unter dem öffentlichen TOP meine Beratertätigkeit für Herrn Daniel Klotz bekannt gegeben. Zudem wurde in der Stadtratssitzung vom 28.02.2013 unter TOP Ö7 “Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zu EWG vom 22.12.2012” völlig sachfremd auf die Beratertätigkeit eines Stadtratmitgliedes für den ehemaligen Mitgesellschafter der Energie-Wende-Garching GmbH & Co. KG (im folgenden EWG), nämlich der Firma AR Recycling GmbH (im folgenden AR), Bezug genommen. In der Presseberichterstattung über diese Sitzung wurde bereits veröffentlicht, dass es sich bei diesem Stadtrat um mich handelt.

Der Vorwurf, dass ich die Interessen der Stadt Garching verletzte und das Wohl der Allgemeinheit gefährde, wird von mir ausdrücklich zurückgewiesen. (mehr …)

Von Norbert Fröhler, vor

Einführung von eBooks in der Garchinger Stadtbücherei

Die Stadtbücherei Garching führt die Ausleihe von elektronischen Medien ein. Die Entscheidung im Haupt- und Finanzausschuss vom 12.3.2013 dafür war einstimmig. Die Ausschussmitglieder fanden die Idee sehr gut und innovativ. Die elektronischen Medien können auf den handelsüblichen Endgeräten wie PC, Tablett-Computer, eBook-Reader, MP3-Player, Smartphone usw. genutzt werden. Die Nutzung der digitale Medien wird durch eine digitale Rechteverwaltung kontrolliert. Neben dem Kopierschutz erfolgt insbesondere eine zeitliche Kontrolle der Leihfrist. Nach Ablauf der Leihfrist ist eine weitere Nutzung der digitale Medien nicht mehr möglich und können an einen anderen Nutzer ausgeliehen werden. (mehr …)

Von Norbert Fröhler, vor