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Rathaus in Garching

Haushalt 2013 gegen die Stimmen der Bürger für Garching und Grünen beschlossen

„Eine transparente Haushalts- und Finanzplanung ist die Basis für kaufmännisches Handeln und einem angemessenen Umgang mit den Finanzmitteln.

Wir setzen uns ein für:

  • Transparente Finanz- und Haushaltspläne
  • Senkung der Pro/Kopf-Verschuldung
  • Abschaffung unnötiger oder doppelter Ausgaben (Beispiel: Gutachten)“

Solche Versprechen hat Bürgermeisterkandidatin Hannelore Gabor in Ihrem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2008 abgegeben. Leere Versprechen wie der Haushalt für das Jahre 2013 zeigt. Finanz- und Haushaltspläne werden in nicht-öffentlicher Sitzung beraten. Der angestrebte Bürgerhaushalt ist in weite Ferne gerückt und die Pro/Kopf-Verschuldung wird um 20,7% von 512 € in 2007 (Schuldenstand in 2007: 7,972 Mio. €) auf nun 618 € (Voraussichtlicher Schuldenstand in 2013: 10,201 Mio. €) steigen. (mehr …)

Von Norbert Fröhler, vor

[Presseerklärung] von Stadtrat Norbert Fröhler zu den Ausstiegsverhandlungen der AR aus der EWG im März und April 2012

In der Stadtratssitzung vom 21.03.2013 wurde unter dem öffentlichen TOP meine Beratertätigkeit für Herrn Daniel Klotz bekannt gegeben. Zudem wurde in der Stadtratssitzung vom 28.02.2013 unter TOP Ö7 “Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zu EWG vom 22.12.2012” völlig sachfremd auf die Beratertätigkeit eines Stadtratmitgliedes für den ehemaligen Mitgesellschafter der Energie-Wende-Garching GmbH & Co. KG (im folgenden EWG), nämlich der Firma AR Recycling GmbH (im folgenden AR), Bezug genommen. In der Presseberichterstattung über diese Sitzung wurde bereits veröffentlicht, dass es sich bei diesem Stadtrat um mich handelt.

Der Vorwurf, dass ich die Interessen der Stadt Garching verletzte und das Wohl der Allgemeinheit gefährde, wird von mir ausdrücklich zurückgewiesen. (mehr …)

Von Norbert Fröhler, vor

Einführung von eBooks in der Garchinger Stadtbücherei

Die Stadtbücherei Garching führt die Ausleihe von elektronischen Medien ein. Die Entscheidung im Haupt- und Finanzausschuss vom 12.3.2013 dafür war einstimmig. Die Ausschussmitglieder fanden die Idee sehr gut und innovativ. Die elektronischen Medien können auf den handelsüblichen Endgeräten wie PC, Tablett-Computer, eBook-Reader, MP3-Player, Smartphone usw. genutzt werden. Die Nutzung der digitale Medien wird durch eine digitale Rechteverwaltung kontrolliert. Neben dem Kopierschutz erfolgt insbesondere eine zeitliche Kontrolle der Leihfrist. Nach Ablauf der Leihfrist ist eine weitere Nutzung der digitale Medien nicht mehr möglich und können an einen anderen Nutzer ausgeliehen werden. (mehr …)

Von Norbert Fröhler, vor

Dem Antrag der Bürger für Garching zu einem zentralen Vormerksystem für Kindertageseinrichtungen stimmt der Stadtrat einstimmig zu

Kinderhaus Regenbogenvilla am Kreuzeckweg

Kinderhaus Regenbogenvilla am Kreuzeckweg

Hier die Vorlage zur Stadtratssitzung vom 28.02.2013 zum nachlesen:

„Die Stadtverwaltung hatte schon vor mehreren Jahren bei der Beschaffung der Kindergartensoftware auf Wunsch von Frau Gabor auch ein zentrales Vormerksystem im Anforderungsprofil gehabt. Allerdings gab es damals keine Softwarelösung, die allen Anforderungen (Vormerksystem, Gebührenabrechnung, Beantragung von Fördermitteln) entsprochen hat.„Die Fraktion Bürger für Garching hat den Antrag zur Einrichtung eines zentralen Vormerksystems für Kindertageseinrichtungen in Garching gestellt. Derzeit erfolgt die Vormerkung auf Wartelisten der einzelnen Einrichtungen. Diese Listen werden dann abgeglichen und die Kinder auf die einzelnen Einrichtungen der jeweiligen Altersstufe verteilt, wobei versucht wird, die Wünsche der Eltern (Wohnortnähe, Geschwisterkinder usw.) weitestgehend zu berücksichtigen.

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Von Norbert Fröhler, vor
Hauptstraße beim Pradler

Keine Sperrung der Ortsdurchfahrt – Garchinger Geschäfte müssen erhalten bleiben

Umleitungs-Bauphasenplan des Staatliches Bauamt Freising

Umleitungs-Bauphasenplan
des Staatliches Bauamt Freising
Projekteseite

Die Bürgerversammlung vom 26.02.2013 hat mit großer Mehrheit den Antrag des Garchinger Gewerbeverbandes, vertreten durch Herrn Albert Pradler, angenommen, dass während des Rückbau der B11 die Ortsdurchfahrt nicht gesperrt wird. Der Gewerbeverband hat im Namen betroffenen Einzelhandelsgeschäfte und Lokale entlang der innerörtlichen B11 in einem offenen Brief an Bürgermeisterin Hannelore Gabor die angedachte Vollsperrung der Ortsdurchfahrt während der Bauzeit von sechs Monaten als existenzbedrohende Gefahr für einzelne Garchinger Gewerbetreibende angeprangert. Zudem befürchtet der Gewerbeverband, dass der aus der Baumaßnahme resultierende Rückgang des Durchgangsverkehr zu Geschäftsaufgaben und damit zu einer Reduzierung des Waren- und Dienstleistungsangebots für die Garchinger Bürger führt.

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Von Norbert Fröhler, vor

Dank Nachfrage der Bürger für Garching: Zebrastreifen an der Dreifachturnhalle im Zeppelin-Sportpark soll kommen

In der Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses vom 15.03.2012 hat der Ausschuss auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion die Errichtung einer Bedarfsampel bzw. eines Zebrastreifens als Querungshilfe über die Schleißheimer Straße zur Dreifachturnhalle im Zeppelin-Sportpark beschlossen. (mehr …)

Von Norbert Fröhler, vor
Dreifachturnhalle im Zeppelin-Sportpark ohne Zebrastreifen